(hoga-presse) Das Kneipensterben muss eingedämmt werden. Nach Informationen des Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hat drei Monate nach Einführung des absoluten Rauchverbots das Kneipensterben in Düsseldorf begonnen. Seit dem 1. Mai ist in NRW das strikte Nichtraucherschutzgesetz der rot-grünen Regierung in Kraft. Nun darf auch in Eckkneipen nicht mehr geraucht werden. Dieses Gesetz hat im Ergebnis bereits 46 Kneipiers die Existenz gekostet. Eine noch größere Zahl ist mit enormen Problemen konfrontiert. Selbstverständlich sind Nichtraucherschutz und Arbeitsschutz wichtige Ziele.
Gleichzeitig müssen aber auch die Interessen der Gastwirte berücksichtigt werden. Der Gesetzgeber darf deren wirtschaftliche Existenz und die damit verbundenen Arbeitsplätze nicht einfach aufs Spiel setzen, weil er glaubt, höhere Ziele zu verfolgen. Inzwischen machen die veröffentlichten Zahlen deutlich, dass das Gesetz der rot-grünen Landesregierung tatsächlich die negativen Folgen zeitigt, die von vielen Experten befürchtet worden waren.
Die bunte und breitgefächerte Kneipen- und Gaststättenlandschaft in Düsseldorf ist ein wichtiger Arbeitgeber und Touristenmagnet für die ganze Region. Sollte sich das Kneipensterben fortsetzen, dann entsteht ein – auch kultureller Schaden – der nur schwer zu heilen sein wird.
Die FREIEN WÄHLER Düsseldorf fordern den Oberbürgermeister Dirk Elbers nachdrücklich auf, sich bei der Landesregierung für eine Modifizierung des Nichtraucherschutzgesetzes einzusetzen, die auch denen Rechnung trägt, die im Gastgewerbe unter den Folgen der derzeitigen rigiden Regelung leiden müssen und dadurch teilweise an den Rand der wirtschaftlichen Existenz gedrückt werden.
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